VERGLEICHENDE ANALYSE VON ARTIKELN DER VERFASSUNG ÜBER DIE WEHRPFLICHT DER RUSSISCHEN FODERATION UND DEUTSCHLANDS - Студенческий научный форум

XII Международная студенческая научная конференция Студенческий научный форум - 2020

VERGLEICHENDE ANALYSE VON ARTIKELN DER VERFASSUNG ÜBER DIE WEHRPFLICHT DER RUSSISCHEN FODERATION UND DEUTSCHLANDS

Гужов А.Ю. 1, Марычева Е.П. 1
1ВлГУ
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In der gesamten Entwicklungsgeschichte der Welt waren die Themen Rüstung und militärischer Aufbau relevant. Jeder Staat versuchte, seine Bevölkerung zu schützen und die Grenzen des Territoriums vor unerwünschten Gästen zu schützen. Aus diesem Grund war neben Waffen auch eine Berufsarmee erforderlich, die fortlaufend Verteidigungsaufgaben wahrnimmt. Damit dieses System funktionieren konnte, begann man normative Rechtsakte zu erlassen, die den Wehrdienstentwurf regelten.

Heute ist das Problem der Wehrpflicht in der Russischen Föderation eines der aktuelisten, desshalb wollen wir eine vergleichende Analyse der Artikel der Verfassung über die wehrpflicht der Russischen Föderation und der Bundesrepublik Deutschland durchführen.

Zunächst möchte ich sagen, dass es in Deutschland die Einberufung zum wehrdienst im Jahr 2011 annulliert wurde. Dann bezog sich der Staat auf den Aufbau einer Berufsarmee und fand keinen Sinn darin, alle einzuberufen. Wir machen sie auf den Artikel 12 (a) der deutschen Verfassung aufmerksam und stellen fest, dass er als Unterabsatz des Hauptteils vom Artikel 12 zu finden ist.

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsort und Ausbildungsort frei zu wählen. Die Berufsausbildung kann gesetzlich geregelt sein oder auf dem Gesetz beruhen.

(2) Niemand darf gezwungen werden, bestimmte Arbeiten anders als im Rahmen des üblichen, universellen und gleichberechtigten öffentlichen Dienstes für alle auszuführen.

(3) Zwangsarbeit ist nur bei Freiheitsentzug durch Gerichtsurteil zulässig. “

Interessanterweise befasst sich dieser Artikel speziell mit den Arbeitsbeziehungen, bei denen jede der Parteien davon profitiert und nicht verletzt wird.

Lassen Sie uns nun direkt auf Artikel 12 (a) eingehen und ihn mit Artikel 59 der Verfassung der Russischen Föderation vergleichen.

Im Artikel 59 wird sofort darauf hingewiesen, dass „die Verteidigung des Vaterlandes die Pflicht und Pflicht eines Bürgers der Russischen Föderation ist“, während im Artikel 12 (a) der Bundesrepublik Deutschland von keiner „Pflicht“ die Rede ist. Es berührt die Momente, in denen sie zur Wehrpflicht einberufen werden können, aber gleichzeitig, wie es im Absatz 3 des Artikels lautet: „Wehrpflichtige Personen, die nicht nach den Bestimmungen der Absätze 1 oder 2 zum Wehrdienst einberufen wurden, können im Verteidigungsfall gesetzlich oder auf der Grundlage des Gesetzes verpflichtet werden, zivile Aufgaben in der Reihenfolge der Arbeitsbeziehungen zu Verteidigungszwecken, einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung zu erfüllen. Die Aufgaben in öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnissen dürfen nur zur Erfüllung von Polizeiaufgaben oder von Aufgaben der obersten öffentlichen Verwaltung übertragen werden, die nur im Sinne von öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnissen zu erfüllen sind. Die Inanspruchnahme der in Satz 1 genannten Arbeitsverhältnisse kann sowohl mit den Streitkräften im Bereich ihrer Versorgung als auch mit der öffentlichen Verwaltung erfolgen; Die Aufgabenteilung für die Arbeitsbeziehungen im Bereich der Versorgung der Zivilbevölkerung darf nur zur Befriedigung ihrer Lebensbedürfnisse oder zur Gewährleistung seines Schutzes erfolgen.“-Die Arbeitsbeziehungen werden Priorität haben.

Betrachten Sie als Nächstes die dem alternativen Dienst zugeordneten Unterelemente.

Hier hat jede der Verfassungen die Idee, den Militärdienst zu ersetzen, und bietet die Möglichkeit, ihn durch einen alternativen Zivildienst zu ersetzen. Aber es gibt ein "aber". Es ist erwähnenswert, in welchen Fällen ein Ersatz erfolgt: in der Russischen Föderation – ist geschrieben: "...

"1. Der Militärdienst widerspricht seinem Glauben oder seiner Religion.

2. Es bezieht sich auf die Ureinwohner der Russischen Föderation, führt einen traditionellen Lebensstil, übt traditionelle wirtschaftliche Tätigkeiten aus und betreibt traditionelles Handwerk der Ureinwohner der Russischen Föderation. “(Bundesgesetz vom 25. Juli 2002 Nr. 113-FZ (in der Fassung vom 27. Juni 2018) alternativer öffentlicher Dienst "Artikel 2); und in Deutschland: „Wer aus Gewissensgründen den Wehrdienst mit Waffen verweigert, kann zur Leistung eines Ersatzdienstes verpflichtet werden“ (Deutsche Verfassung, Artikel 12 (a)). Dabei bezieht sich jedes Land darauf, was in seinem Land für den Ersatz am wichtigsten und notwendigsten ist.

Ein Unterscheidungsmerkmal zwischen den beiden Verfassungen ist auch die Einberufung von Frauen für den Militärdienst. In der Russischen Föderation lautet auf der Grundlage von Artikel 8. Bundesgesetz vom 28. März 1998 N 53-ФЗ (geändert am 29. Mai 2019) „Über Wehrpflicht und Wehrdienst“ (geändert und ergänzt; in Kraft getreten am 1. September 2019): „Die Bürger müssen mit Ausnahme folgender Bürger in militärische Registrierung eingeführt werden:

- die nach diesem Bundesgesetz von der Wehrpflicht befreit sind;

- die schon Wehrdienst leisten;

- die verbüssenden Bürger;

- die Frauen, die keinen militärischen Beruf haben;

- die Bürger, die dauerhaft außerhalb der Russischen Föderation wohnen. “

In Deutschland können auch Mädchen ohne militärische Spezialisierung einberufen werden. „Wenn in der Zeit des Verteidigungsstaates der Bedarf an Zivildiensten von sanitärmedizinischen Einrichtungen sowie stationären Lazaretten nicht auf freiwilliger Basis gedeckt werden kann, können Frauen im Alter von 18 bis 55 Jahren aufgrund gesetzlicher oder Bestimmungen für solche Dienste eingestellt werden. In keinem Fall sollten sie verpflichtet sein, es mit Waffen auszuführen “(Deutsche Verfassung, Art. 12 (a)).

Wenn ich heute über die Armee spreche, möchte ich glauben, dass wir sie niemals einsetzen müssen, da die Welt ein hohes Entwicklungstempo hat im Bereich der Rüstung und jeden Tag etwas Neues entdecht. Unserer Meinung nach sollte diese neue Waffe nicht darauf abgezielt werden, Menschen zu vernichten und mit ihrer Hilfe Konfliktsituationen zu lösen. Es ist erforderlich, ein besseres Leben auf der Erde zu schaffen und es nicht zu zerstören. Deshalb glauben wir, dass sich eine Person entwickeln sollte, und nicht ihre Waffe.

Liste der verwendeten Literatur:

1. Die Verfassung der Russischen Föderation (angenommen durch Volksabstimmung 12/12/1993) (geändert durch das Gesetz der Russischen Föderation über Änderungen der Verfassung der Russischen Föderation vom 30. Dezember 2008 Nr. 6-FKZ vom 30. Dezember 2008 Nr. 7-FKZ vom 2. Mai 2014 Nr. 2 -FKZ, 21. Juli 2014, Nr. 11-FKZ) / Sitzung der Gesetzgebung der Russischen Föderation, 4. August 2014, Nr. 31, Art. 4398th

2. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 mit nachfolgenden Änderungen und Ergänzungen bis zum 20. Oktober 1997.

3. Bundesgesetz "Über Wehrpflicht und Militärdienst" vom 28. März 1998 Nr. 53-FZ (geändert am 05.07.2013, geändert am 19.05.2013) // Sammlung von Gesetzen der Russischen Föderation. 1998. Nr. 13. Art. 1475.

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